Schlagwort: Islam

10 Jahre dannach…

Links war bei mir immer die default-Einstellung wie bei vielen anderen auch. Sie ging auch einher mit einer aus heutiger Sicht vollkommen übertriebenen Ablehnung von allem, was konservativ war. Konservativ ist ja nur der Wegbereiter von rechts und rechts ist ja gleich rechtsextrem und rechtsextrem ist literally  Drittes Reich. Die Slippery Slope wie ich sie auch heute noch bei vielen Linken sehe. Da hielt ich mich dann für super-ausgeglichen informiert, weil ich Taz, Die Zeit und Spiegel gelesen habe. Habe in nem selbstverwalteten Wohnheim gewohnt und gegen Nazis (oder was man eben so dafür hält), Burschenschaften und das System demonstriert.

Dann kam 2015 und die Flüchtlingskrise. Am Anfang habe ich das alles geglaubt, was man uns im Fernsehen gesagt hat und was der ÖRR und der Qualitätsjournalismus propagierten. Wollte es glauben. Hatte aber schon ein gewisses ungutes Gefühl, denn ich kannte ja die Klientel die da kam. Ich hatte immer schon viel mit Ausländern, gerade auch aus dem arabischen Raum zu tun. Auch störte mich als Religionskritikerin der  geradezu wohlwollende Umgang mit dem Islam. Anfang 2015 hatte  der Anschlag auf Charlie Hebdo stattgefunden.

Aber im Fernsehen hieß es, es kämen überwiegend Familien und die würden ja selbst alle vor islamistischen Regimes fliehen, hauptsächlich gut ausgebildete Leute und wie man sich das nicht alles schön geredet hat. Besonders stutzig wurde ich als ich beim Bäcker in der Bild-Zeitung durchweg positive Berichterstattung über das Flüchtlingsmanagment sah. Die Bild und überhaupt die Springerpresse lebten doch nur vom Schüren von Ressentiments gegen Ausländer. Aber dann dämmerte mir, dass die Springer-Presse eben auch schon immer CDU-nah war und wenn die CDU-Kanzlerin Merkel sagt „wir schaffen das“, dann hilft die Bild dabei. Damit brach auch die mediale Opposition zur Zuwanderung von der konservativen Seite weg. Es war mir zwar etwas suspekt, aber mit meiner damaligen Einstellung deutete ich es eben als „haben die es auch endlich mal gemerkt, dass wir Zuwanderung brauchen und dass davon nicht die Welt untergeht“.

Aber diese verklärte Welt bekam schon im ersten Jahr Risse. Freunde von mir organisierten Sammelaktionen für Kinderkleidung und Spielzeug, um den ankommenden Familien zu helfen. Aber da waren kaum Familien. Eigentlich gar keine. Dafür jede Menge junger Männer aus Ländern, wo ich als Frau nicht alleine auf die Straße gehen würde. Und diese Männer strahlten das auch aus. Ein Mann hat immer seine Frau auf dem Zimmer eingeschlossen, wenn er ausging (die Toilette war auf dem Flur). Als ich das monierte hieß es von der Leitung „das sei nun mal deren Kultur, da dürfe man sich nicht einmischen“. Bei einem anderen, einem Somalier, stellte sich heraus, dass er in seinem Heimatland jemanden umgebracht hatte und dass er auf der Flucht vor der Blutrache war. „Niemand flieht ohne Grund“ wie es von der linken Seite immer heißt, bekommt da ne andere Bedeutung. Es waren auch nette Leute dabei wie der stille Algerier. Er erzählte mir seine Geschichte , dass sein Vater in Algerien ein gut gehendes Geschäft hätte, er aber als jüngster von 4 Söhnen jetzt eben nach Europa gegangen war. Aha. So kann man sein Geld  auch investieren.

Dann kam Silvester 2015/16 und was sich schon angedeutet hatte, brach  nun endgültig öffentlichkeitswirksam  auf.  „Deutschland wird sich verändern und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf“ hatte Kathrin Göring-Eckhart von den Grünen 2015 prophezeit. Sie sollte recht behalten, aber ein Grund zur Freude sollte es keineswegs sein. In dieser Zeit ging dann auch viel von meinem Vertrauen in die Medien, die linkslehnenden Zeitungen, die zu meiner Standardlektüre gehörten, aber auch den ÖRR kaputt. Ich bin mit der Tagesschau aufgewachsen und gehöre bis heute sicher nicht zu den Zwangskonträren die den ÖRR kategorisch ablehnen. Aber dass die Berichterstattung sehr einseitig war konnte ich nicht leugnen. Aber da man ja liebgewonnene Einstellungen nicht einfach so über Bord schmeißt.  

So begannen die linke Szene, die Journalisten sich immer mehr von der Realität zu verabschieden und griffen auf bewährte Methoden der Verdrängung zurück. Rassismus sei ja das eigentliche Problem, die Berichterstattung sei nämlich gar nicht zu wohlwollend, sondern ausländerfeindlich. „Deutsche machen das auch“. Margarete Stokowski griff dann die „Oktoberfestlüge“ auf. Da gäbe es schließlich auch eine Rape-Culture. Man argumentierte mit mehr oder weniger erfundenen Zahlen von 200 Vergewaltigungen auf dem Oktoberfest. Die Polizei widersprach dem und sagtte: So viel käme auf dem Oktoberfest in zehn Jahren nicht zusammen. Aber davon lässt man sich natürlcih nicht beirren, wenn man erst einmal begonnen hat mit der Realität auf Kriegsfuß zu stehen. Man hört auch heute, zehn Jahre später noch oft das Argument mit dem Oktoberfest. Eine einmal in die Welt gesetzte Lüge bleibt bei vielen dann eben doch hängen.

An das linke Veranstaltungszentrum in Tübingen damals sprühte man „Refugees Enter For Free“. Ein halbes Jahr und sehr viele unangenehme Zwischenfälle später wurde es übermalt mit „However I dress, wherever I go, Yes means Yes and No means No“. Von den Vorfällen wurde natürlcih ncihts angezeigt, denn die Polizei ist ja rassistisch und würde die armen Grabscher nur ungerecht behandeln. Es war auch nicht der einzgie Jugendclub, das Conne-Island machte die gleiche Erfahrung und niemand weiß, wer noch alles.

Wie tief die Angst saß irgendetwas von der Realität anzuerkennen, was „Wasser auf die Mühlen der Rechten“ sein könnte, zeigte sich dann am Fall Selin Gören. Die junge Politikerin der Linken wurde von drei arabisch-stämmigen Männern vergewaltigt, gab aber bei der Polizei an, sie sei von Deutschen ausgeraubt worden. Später revidierte sie zwar ihre Aussage, aber dieser Fall lässt doch tief blicken.

Da mein Vertrauen in die Medien beschädigt war, begann ich dann also nicht nur selbst zu recherchieren, sondern auch meine Glaubenssätze in Frage zu stellen.

[wird fortgesetzt]

AfD-Verbotsverfahren und Islamismus

Das Gutachten zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ bleibt unter Verschluss, auch wenn einige Teile davon an die Medien durchgestochen wurden. Das bereits 2021 veröffentlichte Gutachten zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall hingegen ist frei einsehbar. Es ist anzunehmen, dass es sich bei dem neuen Gutachten um eine Weiterführung des alten Gutachtens handelt. Ich habe mich ein wenig in das 1.000 Seiten Gutachten eingelesen. Die Beispiele, die angeblich die „rechtsextreme Gesinnung“ der AfD belegen sollen halte ich für sehr schwach.

Ich habe mir den Punkt „Islamfeindlichkeit“ genauer betrachtet, in wieweit dieser Punkt exemplarisch für das weitere Gutachten ist, kann ich nicht sagen, aber er liefert doch einen Einblick in die Arbeitsweise des Verfassungsschutzes. Dem Voranzustellen ist, dass das Gutachten durchaus zwischen Islamkritik und Islamfeindlichkeit unterscheidet. Es wird über mehrere Seiten aufgelistet, wo sich diese Begriffe unterscheiden, von denen nur die Islamfeindlichkeit als Grund für eine Einstufung als gesichert rechtsextrem relevant ist.

Im Folgenden Auszug geht es um die Bezeichnung des Islam als feindliche Ideologie und die Pauschalisierung gegenüber den Mitgliedern, den Muslimen (Punkt 2.3):

„Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Landesvorstandssprecher in Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, betonte:

„Er [Anm.: der Islam] ist eben nicht in erster Linie Religion, sondern politische Ideologie.“[3043]

Bernd Laub, Mitglied im Bundesvorstand der Christen in der AfD, forderte, dass die Glaubensausübung streng überwacht und begrenzt werden solle, und stellte fest:

„Der Islam gehört somit nicht zu Deutschland, sondern stellt vielmehr eine große Gefahr für das freiheitliche Leben in unserem Land dar.“[3044]

In den Aussagen auf Bundesebene werden muslimische Gläubige auf diesem Grundverständnis basierend wiederholt in pauschalisierender Weise als eine Personengruppe herabgewürdigt, die nicht in der Lage sei, ihre Religion im Einklang mit dem Grundgesetz zu praktizieren, weshalb sie zur Gänze eine Bedrohung für die deutsche Bevölkerung und Verfassung darstelle.“


Es handelt sich hier meiner Ansicht nach doch weniger um eine juristische Frage, als viel mehr um eine Sachfrage bzw. eine philosophische Fragestellung.

Ist der Islam eine gefährliche Ideologie? Wurden und werden in deren Namen Eroberungsbestrebungen durchgesetzt? Wie erging es folgenden Ländern: Afghanistan, Iran, Ägypten, Libanon? Sind die Grundlagen des Islam mit den Menschenrechten (Stichwort Kairoer Erklärung) oder dem Grundgesetz vereinbar? Versteckt sich der Islamismus und der legalistische Islamismus hinter der Religionsfreiheit? Warum überwachen selbst islamische Staaten wie Saudi-Arabien ihre Moscheen?

Nun mag nicht jeder Muslim verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen, aber wie viele es tatsächlich sind, lässt sich schwer sagen. So bemängelt der Bericht an anderer Stelle die Abgrenzung zwischen „Islam“ und „Islamismus“. Diese Übergänge sind jedoch fließend. Nicht jeder Anhänger des Islam mag selbst Anschläge begehen, aber manch einer mag eben doch die Anschläge, Gewalt im Namen seiner Religion gutheißen. Eine Studie in Frankreich nach der Enthauptung des Lehrers Samuel Paty ergab, dass 20% der befragten Muslime diese Tat ausdrücklich nicht verurteilten. Das Problem ist nicht ein Islamist, der Anschläge begeht. Es sind tausende, die jubeln, wie bei den Anschlägen auf Israel, und noch mehr, die leise zustimmend nicken.

„Islamismus“ definiert der Bundesverfassungsschutz wie folgt:

„Der Islamismus basiert auf der Überzeugung, dass die Weltreligion des Islam nicht nur eine persönliche beziehungsweise private Angelegenheit ist, sondern auch das gesellschaftliche Leben und die politische Ordnung bestimmen oder zumindest teilweise regeln sollte.“

Gilt in diesem Sinne jemand, der sich für die Geschlechtertrennung im Unterricht einsetzt als Islamist? Jemand, der Karikaturen des Propheten gesetzlich verboten wissen will? Jemand, der die Sharia als das gottgegebene und damit beste Gesetz erachtet? Bei einer Umfrage des renommierten PEW- Resarch im Jahr 2013 gaben 91% der befragten Iraker, 89% der Palästinenser und 83% der Marokkaner an, die Sharia zum offiziellen Gesetz zu machen. Die Studie bildet, wie alle Studien natürlcih nicht 1 zu 1 die Wirklichkeit ab, aber auf dieser Grundlage müsste man davon ausgehen, dass ein Großteil der Einwanderer aus diesen Ländern (und vielen anderen) Islamisten sind.

Die Verwendung des Sammelbegriffes „Islam“ hier als „Pauschalisierung“ auszulegen ist eine rhetorische Spitzfindigkeit. Hätte Holm nun gesagt „Der Islamisus [anstatt der Islam] gehört somit nicht zu Deutschland, sondern stellt vielmehr eine große Gefahr für das freiheitliche Leben in unserem Land dar“ so hätte dies nicht die volle Tragweite des Problems erfasst. Eine scharfe Abgrenzung der Begriffe ist schlichtweg nicht möglich.

Die Ironie ist: Würde man die gleichen Maßstäbe, wie man sie nun an die AfD anlegt an den Islam anlegen, wie sehe es dann aus? Ist „Ungläubige“ gegen die es Krieg zu führen gilt, wenn sie sich nicht unterwerfen, kein „pauschalisierender Begriff“? Ist anzunehmen es gäbe ein von Gott gesandtes Gesetz, die Sharia, das allen menschlichen Gesetzen überlegen ist vereinbar mit dem Grundgesetz? Wie steht es um die Passagen bezüglich der Abwertung von Homosexuellen und Frauen? Dem Antisemitismus?

Wie ist es um Aussagen und vor allem auch Taten der Mitglieder dieser Ideologie bestimmt? Sollte man hier eine Ausnahme machen, weil es sich auf dem Papier um eine „Religionsgemeinschaft“ und nicht um eine Partei handelt?

Die politische Ideolgie versteckt sich hinter der Religion. Auf dieses Problem aufmerksam zu machen kann und darf in einer wehrhaften Demokratie nicht als Begründung für die Einstufung einer Partei als „gesichert rechtsextrem“ gelten.

München – Bewältigungsmechanismen des wöchentlichen Terrors

Wieder ein Anschlag. Wieder ein Asylbewerber. [Wieder ausreisepflichtig. Wieder polizeibekannt. -> KORREKTUR: Mittlerweile gibt der bayrische Innenminister Zimmermann an, dass der Täter nicht ausreisepflcihtig und nciht polizeibekannt gewesen sei].

Bekannt sind auch die Anteilnahmebekundungen, die Relativierungen, die Phrasen und Floskeln der Politiker, die mittlerweile wöchentlich zu hören sind. Mal wieder ist „nicht die Zeit das Geschehene zu politisieren“, mal wieder wird vor dem „Wasser auf die Mühlen der Rechten“ gewarnt, gerade jetzt im Wahlkampf. Für einige scheint letzteres schlimmer zu sein als der Anschlag selbst. Ein Blick in die Sozialen Medien zeigen, welche Bewältigungsmechanismen unter den Leuten grassieren, die nach wie vor das Problem relativieren oder besser erst gar nicht nicht benennen wollen.

1. Der Verschwörungstheoretiker

Einige Twitter-User mutmaßen sogar, ob die vermeintliche Zunahme der Anschläge nicht sogar aus dem Rechten Lager orchestriert sei. „Bin da ziemlich sicher, dass da was anderes hintersteckt. Wundert sich niemand über die „Häufung“ nachdem Neuwahlen klar waren? Wer hat was davon, wenn alle wichtigen Themen vernachlässigt werden?“ schreibt der Nutzer Mickey Mouse.

Diese Art der Anschuldigung ist nicht neu, schon bei der Silvesterkatastrophe in Köln vor 10 Jahren wurde gemutmaßt, ob die Täter nicht eigens mit Bussen nach Köln gefahren wurden. Von der Abstrusität des Gedankens einmal abgesehen: Die Anschläge häufen sich nicht, Mr. Mouse. Jede Woche gibt es Bluttaten durch Migranten und Flüchtlinge. Die meisten bekommst Du nur nicht mit, weil die linken Medien sehr selektiv berichten. Nur die wirklich schlimmen Fälle, bspw. wenn wie in Aschaffenburg Kinder involviert sind, scheinen diesen Medien noch einen Bericht wert. Dadurch entsteht bei Menschen, die sich ausschließlich über diese Medien informieren der Eindruck, es handle sich tatsächlich um Einzelfälle und diese würden nur aufgebauscht, weil der Täter ein Ausländer ist. Dabei erhöht sich die Schlagzahl der Taten und man muss sich fragen, wann bei den „weiter so“- Demonstranten ein Umdenken einsetzt. Muss es erst täglich passieren?

2. Projektion: Feindbild CSU

Da die Tat wieder (Aschaffenburg) in Bayern geschehen ist, richten in den Sozialen Medien ihre Anschuldigungen nun auf die CSU – auch um nicht bei den eigens favorisierten Parteien nach Fehlern suchen zu müssen. Schließlich sorge die angeblcihe Law- an Order Partei nicht dafür, dass ausreisepflcihtige Asylbewerber nicht abgeschoben würden. Nun kann die CSU den Täter nicht abschieben, da es ein Abschiebeverbot nach Afghanistan gibt (es sei denn es ist im Osten Landtagswahl, dann kann man schon mal einen Symbolflieger starten lassen). Der Täter ist zwar ausreisepflichtig, erhält aber eine Duldung. Das ist nicht die Schuld der CSU. Die Ampelregierung hat in der Migrationsfrage nichts nennenswertes bewegt, obwohl das Problem seit Jahren den Deutschen auf dem Herzen brennt. Es wurde einfach ignoriert. Die wenigen Initiativen, die nur als Reaktion au die zahllosen Anlässe entstnden jedoch nie aus eigenem Antrieb haben sich bestenfalls als uneffektiv, teilweise sogar als kontraproduktiv erwiesen. Das Ergebnis ist eine Projektion des Versagens der Ampelparteien auf die CSU. Auch die Beschuldigung der Täter oder Kritik and er Flüchtlingspolitik kommen nicht in Frage. Offen gezeigte Feindschaft darf es nur gegenüber der AfD oder neuerdings auch der CDU/CSU geben. Nietzsches Figur des „letzten Menschen“ paraphrasierend, schreibt Rolf Peter Sieferle:

„Die letzten Menschen werden erstaunt sein, wie viele Alltagskonflikte plötzlich mit ungewohnter Gewalt ausgetragen werden, mit dem Messer, mit einer Machete oder einer Schusswaffe. Wie werden Sie reagieren? Sie werden die Verunsicherung in innere Konfliktlinien transformieren, sie werden in den eigenen Reihen Feinde identifizieren, die leicht zu bekämpfen sind, da sie aus dem gleichen Holz geschnitzt sind wie sie selbst.“

Menschen, die uns gleichen, sind die schwächsten Gegner. Hier hat der Gratismut, exemplarisch im viel beschworenen „Kampf gegen Rechts“, seine Gestalt gefunden, von Politik und Medien hofiert, umsorgt und finanziert.

3. Schicksalsergebenheit

„Ach Gott, manchmal wünsche ich mir, Du hättest uns anders geschaffen! Mit weniger Möglichkeiten zur Gewalt und mit weniger Hang zur Rache. Dafür mit noch mehr Kraft zur Liebe.“ postet die Evangelische Kirche Deutschland auf Facebook und betont in den Kommentaren noch einmal: „Wir würden uns wünschen, dass es hier erstmal (sic) Zeit für Schock und Trauer gibt und Sie dieses Gebet nicht politisieren“. Wo käme man denn hin, wenn auf einmal eine Diskussion über das Thema stattfinden würde, vielleicht sogar handfeste Konsequenzen gefordert würden? Das kann ein e Institution natürlich nicht wollen, die noch vor zwei Wochen die CDU dafür kritisierte, dass die AfD ihrem Positionspapier zur Asylpolitik zugestimmt hatte.

Bei der Kritik ging es um weit mehr als um die Stimmen der AfD. Eigentlich verbitten sich die Kirchen nicht nur eine Änderung sondern streng genommen die Umsetzung bestehenden Rechts. Mit der Forderung nach einer Drittstaatenregelung, die auf dem Parteitag der Christdemokraten im Grundsatzprogramm verankert werden sollte, begebe sich die CDU „ethisch wie rechtlich auf den Holzweg“. Die Drittstaatenregel besagt, dass Menschen, die Asyl in der Bundesrepublik Deutschland suchen, aber über fremde Länder einreisen, in denen keine politische Verfolgung stattfindet, keine Möglichkeit mehr haben, als Asylberechtigte anerkannt zu werden. Die entsprechende Regelung (Artikel 16a Grundgesetz) wurde 1993 in Deutschland angesichts sehr hoher Asylbewerberzahlen (400.000 pro Jahr) eingeführt. Diese Regelung wurde von Merkel defacto außer Kraft gesetzt – mit den bekannten Folgen. Nun hat man sogar einen Punkt erreicht an dem die Forderung nach Einhaltung geltenden Rechts die Sittenwächter auf den Plan ruft.

Die Krise selbst, die Taten wirken in der Darstellung der Schicksalsergebenen wie Naturkatastrophen auf die man keinen Einfluss hat. Man muss eben lernen damit zu leben. So erspart man sich auch die Frage nach Verantwortlichkeiten.

Nur nichts bewegen

Das sind nur einige der Verdrängungsmechanismen mit dem die Menschen den wöchentlichen Gräueltaten begegnen. Sie lässt sich gewiss noch erweitern, bspw. Um „Die Taten werden von MÄNNERN begangen“, „Deutschland tut zu wenig für psychisch kranke Flüchtlinge“, „Die Ablehnung durch die Mehrheitsgesellschaft treibt Ausländer zu solchen Taten“ und viele mehr. Sie alle haben gemeinsam, dass sich am eigentlichen Problem nichts ändert. Man verdammt seinen Aktivismus zur Uneffektivität, teilweise sogar zur Kontraproduktivität, wenn man zum Beispiel jeden auch noch so zaghaften Wechsel in der Migrationspolitik mit der Nazikeule bearbeitet. Die Verfechter der Migrationspolitik müssen sich derzeit auf den „Demos gegen Rechts“ ihrer Linientreue versichern. Aber #wirsindmehr gilt schon lange nicht mehr, was sich bei der Bundestagswahl zeigen wird.

Das Rückführungsverbesserungsgesetz ist eine Farce und wird in der Praxis zu weniger Abschiebungen führen.

Erinnert Ihr Euch noch an das Spiegel-Interview mit Bundeskanzler Scholz im Oktober? Die palästinensischen Massaker an der israelischen Zivilbevölkerung führten zu öffentlichen und lautstarken Solidaritätsbekundungen unter den europäischen und deutschen Muslimen – scheinbar zur vollkommenen Überraschung des links-grünen Lagers. Sollten die Rechten doch recht gehabt haben mit ihren Warnungen von stark ausgeprägtem Antisemitismus unter der muslimischen Bevölkerung? Auch die Kommunen zerbrechen unter den Anforderungen. In einem Brandbrief wandten sich ihre Vertreter an den Bund, da die Belastungsgrenze überschritten war.

Also musste schnell eine öffentlichkeitswirksame Reaktion folgen und so erklärte Scholz dem Spiegel, dass er ja schon immer für mehr Ausweisungen gewesen sei. Schon faszinierend der Mann, erinnert sich nicht an die Cum-Ex-Treffen aber an nie getätigte Aussagen zur Migrationspolitik. Noch nicht einmal vier Monate ist das jetzt her und schon findet man Scholz wieder auf Demos, die sich gegen die richten, die tatsächlich „im großen Stil abschieben“ möchten. Nicht selten übrigens seit an seit mit den eben erwähnten Unterstützern der Palästinenser. Wie klein die Welt doch ist.

Also brachte die Ampel das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ auf den Weg. Jahre an von Migranten verursachten Sexualstraftaten, Rohheitsdelikten und  Terroranschlägen brachten keinen öffentlichen Bekenntnisse hervor, aber wenn es um Antisemitismus da darf man in Deutschland nicht schweigen. Das eigentliche Problem, nämlich die massive Zuwanderung, über 300.000 Erstanträge im Jahr 2023, die höchste Zahl seit 2015, blieb unangetastet und unerwähnt. Die von Faeser stolz beworbenen Kontrollen der deutschen Aussengrenzen sind eine Farce. Die Polizei kann gar nicht anders als die aufgegriffenen Migranten zur nächsten Erstaufnahmeeinrichtung in Deutschland zu bringen, wenn diese ihr Recht auf Asyl einfordern. Ein Beamter sprach sogar von „Shuttle-Service“.

Aber auch im Gesetz selbst spiegeln sich die Bemühungen der SPD das Problem dann doch nicht zu entschlossen anzugehen. Gerade einmal 600 Abschiebungen mehr im Jahr sollten damit bestenfalls ermöglicht werden, was bei einer Zahl von über 800 Erstanträgen am Tag wohl zurecht als lächerlich bezeichnet werden kann. So stimmten CDU und AfD auch gegen den Gesetzentwurf, da es ihnen nicht weit genug geht.

Das Rückführungsverbesserungsgesetz

Bei dem Inhalt des Gesetzes muss sich auch jeder Vernünftige Mensch am Kopf kratzen: Beamte sollen in Gemeinschaftsunterkünften künftig auch andere Räume als das Zimmer des Abschiebepflichtigen durchsuchen dürfen. Bisher war es möglich, einfach in eine anderes Zimmer zu gehen um einer Abschiebung zu entgehen. Auch sollen Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden. Zugute halten muss man dem Gesetz, dass antisemitischer Beweggrund für eine Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse begründet. Dies gilt demnach auch für rassistische, fremdenfeindliche, geschlechtsspezifische oder gegen die sexuelle Orientierung gerichtete Beweggründe. Aber selbst hier kann man sich natürlich fragen, warum man straffällige Asylbewerber nicht grundsätzlich ausweist, sondern die Motivation der Straftat berücksichtig.

Doch wie sich nun herausstellt hat eine von den Grünen geforderte Änderung des Gesetzes die ohnehin niedrig gesteckten Ziele wohl zunichte gemacht. Die Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges erklärt:

 „Bei dem Rückführungsverbesserungsgesetz ging es darum, Abschiebungen effektiver zu machen. Aber jetzt hat der Bund in letzter Sekunde eine gravierende Änderung in den Gesetzentwurf eingebracht, die das Gegenteil bewirken würde. Danach muss jedem Betroffenen, der in Ausreisegewahrsam oder Abschiebungshaft genommen werden soll, ein Anwalt zur Seite gestellt werden, der entsprechend seiner Sorgfaltspflichten natürlich möglichst schnell mit dem Betroffenen Kontakt aufnehmen müsste. Gerade bei Verfahren zur vorläufigen Anordnung von Abschiebungshaft, die ins- besondere darauf zielen, dass der Betroffene sich dem weiteren Verfahren nicht entzieht, würde das eine gravierende Verschlechterung bedeuten. Ein Gericht könnte keine einstweilige Anordnung erlassen, ohne zeitgleich einen Anwalt für den Betroffenen zu bestellen und diesen zu informieren. Mit dieser heute im Bundestag beschlossenen Fassung, schaffen die Ampelparteien ein Frühwarnsystem für Personen, die abgeschoben werden sollen. Untertauchen wird dann noch leichter.“

Dabei ist Deutschland  EU-weit einzige Land, in dem die erstmalige Anordnung von Abschiebungshaft von einem Gericht angeordnet werden muss. In allen anderen Mitgliedstaaten ist hierzu die Verwaltung ermächtigt.

„In der Verwaltungspraxis spielen die Abschiebungshaft und der Ausreisegewahr- sam bei der Durchführung von Abschiebungen eine große Rolle. Wenn eine Ausländerbehörde die Anordnung von Abschiebungshaft oder Ausreisegewahrsam erreichen möchte, beantragt sie häufig eine einstweilige Anordnung, bevor sie das Hauptsacheverfahren einleitet, sodass der Betroffene zunächst aufgegriffen wer- den kann“ schreibt das Justizministerium Baden-Würtemberg.

Das Gesetz geht also in diesem Punkt vollkommen an der Praxis vorbei und bewirkt de facto das Gegenteil von dem, was man angestrebt hat, nämlich mehr Abschiebungen zu erreichen in dem man die abgelehnten und/oder kriminellen Asylbewerber nicht mehr vorwarnt. Es verbessert nicht die Rückführungen, es erschwert sie.Schön, dass es im deutschen ein Wort für diese Praxis gibt: Verschlimmbessern.

Diskussion mit einem moderaten Muslim

Eine Diskussion mit einem moderaten Muslim. Ein ehrliches Interview, wie man es wohl sonst selten finden dürfte.

Der Koran ist nicht antisemitisch. Wenn von Juden gesprochen wird, ist eine bestimmte Gruppe innerhalb eines Kontextes gemeint. Das habe ich Dir schon mal erklärt. Wie erklärst Du Dir sonst die zahlreichen positiven Verse über Juden? Und zum Artikel meine Glückwünsche. Wobei die Aussage dass die Mehrheit der Muslime hinter der Hamas stünde nicht statistisch belegt ist.

Ok. Danke.Hättest Du mir eine Auswahl an positiven Suren über Juden?Wenn ich mich recht entsinne, schreibe ich auc gar nicht das der Koran antisemitisch wäre, sondern erwähne den eschatologischen Hadith. Aber wichtiger eigentlich:Wie hoch schätzt Du die Unterstützung der Hamas in der muslimischen Community ein? Sie mag zwar statistisch nicht zu belegen sein, aber so rein heuristisch?

Das ist schwer zu beantworten. In der Tat sitzt die Nakba immer noch wie ein Trauma im Gedächtnis vieler Araber. Die daraus resultierende Judenfeindlichkeit ist vor allem ein Phänomen älterer Araber mit wenig Bildung. Diese Haltung hatte auch mein Vater (Analphabet, Bauer, Gastarbeiter). Als er aber die Gräueltaten der Nazis sah, hat er sich davon distanziert. Selbst wenn die Palästinenser Allahu-Akbar rufen, handelt es sich um einen territorialen Konflikt. Der Ruf Allahu Akbar bedeutet nicht, dass es sich um einen religiösen Konflikt handelt sondern ist ein Ausdruck der Ohnmacht, der Verzweiflung.

Hier sind einige positive Verse über Juden im Koran. Es gibt aber nicht weitaus mehr, sowohl aus der mekkanischen als auch aus der medinensischen Phase:

Kapitel 5, Vers 20-21, Kapitel 5, Vers 44, Kapitel 2, Vers 62, Kapitel 5, Vers 68: Kapitel 3, Vers 113-114 Kapitel 29, Vers 46: [Textstellen entfernt]

Außerdem sind Juden und Araber miteinander verwandt. Beide sind Semiten und deren gemeinsamer Stammvater ist Abraham der zwei Söhne hatte, Isaac und Ismael. Die Juden stammen aus der Linie Isaacs und die Araber von Ismael. Der Begriff Antisemitismus ist irreführend. Er ging nur gegen die jüdischen Stämme vor die gegen die Stammesregelung von Medina verstießen. Es gab auch eine Gruppe die den Propheten töten wollte. Eine andere Gruppe hat sich mit einer befeindeten Gruppe zusammengetan und begann Hochverrat. Die Stammesregelung oder auch Verfassung von Medina einte alle Stämme und alle Stammesvertreter stimmten den Regelungen zu.

Und wie stehst Du zur Hamas?

Wie wohl. Das sind Terroristen denen zivile Opfer, sucht Palästinenser egal sind.

Die daraus resultierende Judenfeindlichkeit ist vor allem ein Phänomen älterer Araber mit wenig Bildung.“

Ist das wirklcih so? Gerade in Europa scheint der Antisemitismus auch unter den jungen Muslimen stark vertreten zu sein. Und auch unabhängig vond er Bildungsschicht.

Dass sich die Islamverbände so schwer tun, sich von der Hamas zu distanzieren wird auch seine Gründe haben.

Es gab auch zahlreiche Kundgebungen von Muslimen gegen Antisemitismus. Und wie gesagt, das Problem ist nicht religiöser Natur sondern ein territoriales. Ein Land wird immer größer und das andere immer kleiner. Israel unterdrückt die Palästinenser seit 75 Jahren. Die Palästinenser können nichts für der Terror der Hamas. Sie haben sogar Angst sich öffentlich gegen die Hamas zu äußern. Und die Reaktion Israels auf den Angriff der Hamas ist wie immer überzogen. Die Palästinenser sind Gefangene im eigenen Land und werden permanent gedemütigt. Solange die rechtspopulistische Regierung Netanjahus regiert, solange wird es keinen Frieden geben.

Wo gab es Kundgebungen von Muslimen gegen Antisemitismus? Bitte mal Beispiele.

Dass der Konflikt kein religiöser ist, halte ich für Apologetik um den Islam aus der Schusslinie zu halten. Wenn Leute ihren Gott anrufen, während sie Menschen mit schaufeln enthaupten, hat der Krieg sehr wohl eine Religiöse Komponente. Die Hamas hat die Shahada auf ihrer Flagge.

Natrülich gibt es auch eine territoriale Komponente, aber das eine schließt ja das andere nicht aus. Die Eroberungskriege des Islam im Mittelalter waren letztendlich auch territoriale Konflikte, die aber im Namen der Religion geführt wurden. Das ist wie zu sagen die Eroberung im Osten durhc das Dritte Reich (Lebensraum im Osten) seien nicht rassemnideologisch, sondern lediglich territorial motiviert gewesen.

Was hat das mit dem Mittelalter zu tun? Die islamische Expansion war ebenfalls ein Verbrechen im Namen der Religion. Der Nahost Konflikt ist kein religiöser Krieg. Man sagt Allahu Akbar wenn etwas passiert wogegen man keine Macht hat, so wie man auch Mein Gott oder meine Güte sagt. Hat nix mit Religion zu tun.

Wenn jemand beim Ausführen eines Mordes seinen Gott anruft und sich selbst als Gotteskrieger sieht, hat das nichts mit der Religion zu tun? Aha.

Und die Shahada auf der Hamas-Flagge? einfach nur Folklore, nehme ich an.

Zur Frage, wie stark der Antisemitismus unter den mehr als fünf Millionen Muslimen in Deutschland verbreitet ist, sagte Historiker Jensen: „Das ist noch nicht detailliert erforscht.“ Aufgrund verschiedener Studien könne man aber sagen: „Israelbezogener Antisemitismus ist unter Menschen mit Migrationshintergrund und Muslimen weiter verbreitet als unter Menschen ohne Migrationshintergrund.“

Das bedeute aber keineswegs, dass alle Muslime Antisemiten seien: „Ein Großteil der Muslime und der migrantischen Community stimmt bei Umfragen antisemitischen Aussagen nicht zu – sonst wären die anti-israelischen Demonstrationen viel größer.“ Außerdem sei Antisemitismus in der gesamten deutschen Gesellschaft weit verbreitet und nicht nur ein Problem von Muslimen.

https://www1.wdr.de/…/antisemitismus-unter-muslimen-100…

Ich hatte nach konkreten Veranstaltungen von Muslimen gegen Antisemitismus gefragt.

Die Hamas sind Terroristen, warum checkst du das nicht. Ein terrorist ist niemals ein Muslim. Oder hast du einen normalen Palästinenser gesehen Der mordet und Allahu Akbar ruft?

Und bei dem Artikel haste Dir auch das rausgepickt, was gerade in Dein Narrativ passt, oder?

„Nicht erforscht“ bedeutet nicht, dass es cniht so ist. Schon gar nciht bei den Apologeten vom ÖRR. Alleine „israelbezogenen Antisemistismus“ von „Antisemitismus“ abzugrenzen ist total daneben, Man kann sehr wohl Israel kritisieren ohne antisemitisch zu sein.

Mehrheit der Muslime über Hamas schockiert (von M. Hübsch)

Die menschenverachtenden Taten der Hamas haben die überwältigende Mehrheit der Muslime schockiert. Wenn sie nun auf das unermessliche Leid der Palästinenser hinweisen, heißt das nicht, dass sie ein Unrecht gegen das andere aufwiegen. Sie fragen sich, wie sie die überlebensnotwendige Versorgung unschuldiger Zivilisten fordern können, wie sie die Wahrung der Menschenrechte, einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen verlangen können, ohne dass ihnen Israelfeindschaft unterstellt wird. Diese Forderungen sind letztlich auch im Interesse Israels. Denn Frieden und Sicherheit wachsen nicht auf dem Rücken von Kriegsverbrechen. „Die Feindseligkeit eines Volkes soll euch nicht verleiten, anders denn gerecht zu handeln“, heißt es dazu im Koran (5:9).

https://www.deutschlandfunkkultur.de/nahost-krieg…

Oh, Mohamed. Echt jetzt? Die alte Leier von „kein wahrer Muslim“? Ich hötte es mir denken können, wollte es aber nciht wahrhaben.

das ist was mich an Dir und auch so vielen anderen Muslimen stört. Ihr externalisiert das Problem einfach. Ja, also wenn der was schlimmes macht,dann kann er gar kein wahrer Muslim sein, selbst wenner Allahu Akbar schreit und sich auf den Koran beruft. Nicht mein Problem.

Alter…übernimm halt mal ein bisschen Verantwortung.

Mädchen, jemand der unschuldige tötet ist kein Muslim. Der Islam verbietet unmissverständlich das töten von unschuldigen.

Ja, die Hübsch. Genau. Die Islamistensprechpuppe. Das ist ein Kommentar uind ser stützt sich null auf Fakten,. Das ist einfach eine Behauptung, nicht mehr.

UNd dann natürlcih gleich der Verweis auf antimuslimischen Rassismus. Das ist so lost.

Wo ist ihr Beleg? Wo ist Deiner für Kundgebungen von Muslimen gegen Antisemitismus? Wo?

Ist man als Muslim automatisch ein terrorist?

Dreh mir nicht die Worte im Mund um. Du sagst ein Terrorist ist automatisch kein Muslim. Und das ist eben einfach billig.

Es gab Kundgebungen gegen Antisemitismus. Recherchierte selbst.

habe ich. hab nichts gefunden. ich dachte wirklich kurz, das könnte hier ein fruchtbares Gespräch werden, aber das…Mann, Mohammed. Echt jetzt. Mach doch mal Deine Augen auf.

Wer gegen grundsätzliche Werte des Islam verstößt ist kein Muslim. Ganz einfach. Ich kann nicht sagen ich fürchte mich vor Gott und gleichzeitig Terror stiften. Der Koran kennt keine Vergebung für Mord.

Dann sag das den Terroristen. Die sehen das nämlcih anders. Natürlich kann er das. Zumal der Koran da auch einiges an Material bietet. So macht ihr es Euch einfach. Nein…hat alles nix mit dem ISlam zu tun. Diese Leute lesen den gleilchen Koran wie Du. Sie haben das gliece Glaubensbekenntnis gespreochen. Sie sind per definiton Muslime. Du redest Dich einfach nur raus. Das ist echt…armseelig.

Welches Material liefert der Koran? Das Terroristen einzelne Passagen aus ihrem Kontext reißen um Gewalt zu rechtfertigen hat nichts mit Islam zu tun.

Das ist mir doch egal, welches Material der Koran liefert. Offensichtlich genug, dass sich Terroristen und menschenverachtende Regime weltweit darauf berufen können. Das bestimme doch nciht ich..und Du auch nicht.

Die heiligen Kriege waren die Kriege die der Prophet gegen Unterdrückung und unrecht führte. Es gab und gibt seit dem keine heiligen Kriege. Das war in der Spätantike. Auf was berufen? Du weißt nichtmal auf was sie sich berufen und es ist dir egal. Das zeigt doch eindeutig worauf Du hinaus willst.

Vergiss es einfach. Wenn Du es nicht sehen willst, dann kann ich es Dir auch nicht zeigen.

Schade. Dachte Du wärst klüger, aber das bestätigt nur mein Bild, dass selbst die „moderaten“ Muslime unter ihrem Deckmantel genau die gleiche widerliche Relativierung und Apologetik fahren wie die radikalen.

Sorry, hab jetzt keine Zeit mit einem Laien zu diskutieren. Du phantasierst. Such dir einen Psychiater

Mach die Augen auf. Schau, was im Namen Deiner Religion getan wird. Stiehl Dich nicht aus der Verantwortung.

Dass Du keine Belege für Veranstaltungen gegen Antisemitismus von Muslimen liefern konntest, dass DU die unbelegten Behauptungen einer Hübsch versuchst mir als Fakten zu verkaufen, dass Du aus dem Artikel über Antisemitismus genau das rauspickst, was Dein Narrativ stützt und alles andere ignorierst oder mir willentlich vorenthälst..

dass Du behauptest islamischer Terrorismus habe nichts mit dem Islam zu tun. Das Du behauptest die islamischen Expansionskriege wären „Kriege gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung gewesen“.

das ist so traurig, dass das alles ins Bild passt. Ich dachte wirklich kurz, es gäbe Hoffnung.

Islamapologetik: Immer die gleiche Leier

Da in meiner Timeline wieder vermehrt Relativierungen des islamischen Terrors erscheinen, die bereits widerlegten Standard-Argumente „Aber das Christentum, „nicht alle Muslime“ und „das muss man ganz anders verstehen“ auftauchen: Hier meine Gegenüberstellung der theologischen Grundlagen Islam und Christentum. Gewiss nicht in erschöpfend, aber mMn ausreichend:

Jede Religion und Ideologie ist gefährlich. Keine Frage. Im Namen des Christentums wurden unsägliche Grausamkeiten begangen. Keine Frage. Ich denke, als Atheistin, dennoch nicht mehr so schlecht über das Christentum wie noch vor einigen Jahren. Ich habe erkannt, dass man das Christentum von der Institution Kirche trennen muss. Es ist kein Zufall, dass die Aufklärung im christlichen Europa ihren Anfang nahm und nicht in der islamischen Welt. Es ist sinnlos, über Gemeinsamkeiten im Umgang mit Ungläubigen zu diskutieren, die heute so nicht mehr existieren. Für viele ist Religion einfach gleich Religion ohne große qualitative Unterschiede: Ideologie auf der Basis von Hokus-Pokus.

Nennen Sie mich naiv, aber ich glaube, dass es einen entscheidenden Unterschied macht, ob die zentrale Figur deiner Religion ein friedliebender Wanderprediger aus Judäa ist, der vom barmherzigen Samariter erzählt und die andere Wange hinhält ­– oder eben ein Warlord aus Mekka, der sechshundert Juden an einem Tag hinrichten ließ, eine Sechsjährige zur neunten Frau nahm, sich (Sex-)Sklaven hielt und mit Zitaten wie „Ich wurde groß durch den Terror“ oder „Ermordet die Ungläubigen, wo immer ihr sie trefft“ glänzte.

Hinzu kommt, dass Jesus die Aufforderungen zur Grausamkeit und den steinzeitlichen Kanon des Alten Testaments im zentralen Text des Neuen Testaments, der Bergpredigt, erfolgreich demontiert: „Die Alten haben euch gesagt…, ich aber sage euch…“

Im Islam gilt das Prinzip der Abrogation, wonach die zeitlich späteren Verse die zeitlich früheren bei Widerspruch aufheben. Das ist daher problematisch, weil der Prophet Mohammed erst zum Schluss so richtig aufdreht. Zu Beginn musste er sich noch mit den Andersgläubigen arrangieren, aber als er erst mal selbst an der Macht ist, bleibt davon kaum etwas übrig.

Jetzt denken glücklicherweise nicht alle Muslime auf der Welt so. Wie sagte eine Freundin von mir so treffend: „Nicht jeder Muslim ist ein schlechter Mensch, aber jeder gute Mensch ist ein schlechter Muslim.“ Es ist naiv, diese beiden Religionen bzw. ihr theologisches Fundament über einen Kamm zu scheren und zu glauben, dass diese „Nuancen“ keinen Einfluss auf die Gläubigen hätten.

Was ich als Atheistin auch lange Zeit nicht wahrhaben wollte, sind die guten Dinge, die vom Christentum, nicht der Kirche, ausgingen. Die Abschaffung der Sklaverei beispielsweise ging maßgeblich von Christen aus. England machte sie als erstes Land weltweit illegal, nachdem sie seit tausenden von Jahren auf der ganzen Welt bestanden hatte. Auch die Entstehung der Menschenrechte befindet sich ideengeschichtlich in der Tradition des Christentums: Vor Gott sind alle Menschen gleich. Eine Entwicklung, die in der muslimischen Welt so nicht hätte stattfinden können, denn wenn der Prophet, das Vorbild aller Muslime, sich Sklaven hielt, dann kann es so falsch ja nicht sein. Und wenn Ungläubige niederer sind als das Vieh, dann sind sie wohl kaum in den Augen Gottes gleich.

Aber solche Gedanken sind in den Augen der Kulturrelativisten reiner Chauvinismus. Alle Kulturen sind doch gleich wertvoll, oder?

Wie groß ist die Unterstützung der Muslime in Deutschland für den Terror der Palästinenser?

Aus Israel erreichen uns verstörende Bilder der palästinensischen Gräueltaten gegen Zivilisten, auch Frauen und Kinder. So schrecklich, dass ich diese hier nicht im Detail wiedergeben möchte. Nicht weniger verstörend sind die Bilder ihrer Unterstützer in der westlichen Welt:
In Berlin verteilen Unterstützer Süßigkeiten, in Sydney sammelt sich vor der in israelischen Farben bestrahlten Oper und skandiert „Gas the Jews“. In den USA bekunden Muslime ihre Verachtung der Opfer mit eindeutigen Gesten und in London wird die israelische Botschaft von hunderten Muslimen belagert.

Handelt es sich bei den Unterstützern des palästinensischen Terrors um eine laute Minderheit? Oder ist die Unterstützung für die unbeschreiblichen Taten unter den europäischen Muslimen höher als man sich eingestehen möchte?

Eine laute Minderheit?

Wie viele es genau sind kann niemand sagen, was nicht zuletzt auch daran liegt, das im Bereich Islamismus weit weniger geforscht wird als bspw. im Bereich Rechtsextremismus. Während man sich in Deutschland ein ganzes Heer an Rechtsextremismus- und Rassismusexperten unterhält, wird Forschung zum Islamismus kaum gefördert, was auch am wachsenden Einfluss islamischer Verbände liegt. Bezeichnend ist, dass 2022 Bundesinnenministerin Nancy Faeser den „Expertenkreis Islamismus“ auflöste, der den politischen Islamismus aus wissenschaftlicher Sicht analysieren sollte.  Wer es dennoch wagt zu diesem Thema zu forschen sieht sich Rassismusvorwürfen ausgesetzt. Dabei wäre Forschung in diesem Bereich dringend notwendig. Die Terrorismusabteilung des Generalbundesanwalts hat seit dem 1. Januar 2020 bis zum 1. Juli 2022 757 Ermittlungsverfahren im Bereich islamistischer Terrorismus eingeleitet. Im Bereich Rechtsterrorismus wurden in diesem Zeitraum 26 Verfahren neu eingeleitet, im Bereich Linksterrorismus 17 Verfahren.

Erik Marquart von Die Grünen behauptet auf Twitter, dass ein Großteil der Muslime die Taten verurteilen würde:  Was macht ihn da so sicher?

„Mir ist schon klar, dass die Mehrheit der Muslime hier den Terror gegen Israel verurteilt. Aber es fehlt den deutschen Muslimen an einer Vertretung, die deutlich, laut und ohne Umschweife einen widerlichen Angriff auf einen souveränen Staat und unschuldige Menschen verurteilt.“

Das laute Schweigen islamischer Verbände


Der innere Widerspruch seines Tweets bleibt Herrn Marquart verborgen. Islamische Verbände gibt es in Deutschland genug – aber die halten sich wie immer in solchen Fällen zurück. Allenfalls wird betont, dass es sich bei den Terroristen nicht um wahre Muslime handeln würde. Dann wird noch die Sure 5,32 falsch zitiert und aus dem Kontext gerissen*, bevor man sich darauf konzentriert vor der eigentlichen Gefahr, nämlich antimuslimischem Rassismus (eigentlich ein Paradoxon)zu warnen und sich selbst als Opfer zu stilisieren. Würden die islamischen Verbände auch so handeln, wenn wirklich ein Großteil der Muslime die Gräuel verurteilen würden, die da im Namen ihrer Religion begangen werden?

Wir erinnern uns an die geplante „Nicht mit uns“-Demo 2017 in Köln, bei der Muslime ein Zeichen gegen islamische Gewalt setzen wollten. Ursprünglich wurden 10.000 Besucher erwartet, doch nach der Absage der DITIB unter anderem mit der Begründung, „dass muslimische Anti-Terror-Demos die Muslime stigmatisierten“. Außerdem seien solche Demonstration den Muslimen während des Ramadan nicht zuzumuten. Infolgedessen versammelten sich nur einige hundert Demonstranten und auch hier dominierten „Muslime sind nicht schuld“- Transparente oder allgemein Aussagen wie „Hass macht die Erde zur Hölle“. Reflexion der eigenen Rolle: Fehlanzeige.

Noch weniger werden an die türkischen Fußballfans erinnern, die bei einem Fußballspiel die Schweigeminute für die Opfer des Bataclan-Terroranschlags mit „Die Märtyrer sind unsterblich“ und „Allahu Akbar“-Rufen störten. Darüber wurde in Deutschland so gut wie nicht berichtet. Auch nicht über die saudische Nationalmannschaft, welche beim Spiel gegen Australien (mit einer Ausnahme eines mutige Spielers) die Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in London  boykottierten. Konsequenzen der Fifa? Keine.

Antisemitismus in der islamischen Theologie


Dieses Verhalten ist kein Zufall, sondern hat eine theologische Basis: Es ist im Islam Sünde, die (gegnerischen Opfer) des gerechten Heiligen Krieges, des Dschihad zu betrauern. Hinzu kommt das die Auslöschung der Juden in einigen islamischen Strömungen Teil der eschatologischen Erlösungsgeschichte, der endzeitlichen Schlacht zwischen Juden und Muslimen ist. Im Hadith Kitab al-Fitan wir dem Propheten Mohammed der Ausspruch zugeschrieben:

„Stunde wird nicht schlagen, bis die Muslime die Juden bekämpfen und töten, sodass die Juden sich hinter Steinen und Bäume verstecken. Die Steine oder Bäume sagen jedoch: O, Muslim! O, Diener Gottes, ein Jude versteckt sich hinter mir. Komm und töte ihn! Nur al-Gharqad nicht; denn er ist ein Baum der Juden“

Doch wie hoch ist nun der Anteil derer, welche die Taten der Palästinenser öffentlich oder heimlich befürworten?

Bei den europäischen, also in Deutschland meist türkischstämmigen Muslimen werden die eher säkular eingestellten Muslime werden die Taten tendenziell verurteilen. Erdogan- und AKP-Anhänger mit ihrem religiösen Nationalismus werden den Angriffen gegenüber Israel tendenziell positiv eingestellt sein und das sind wie wir aus den Ergebnissen der türkischen Präsidentschaftswahlen wissen weit mehr als 50%. Bei den nicht-europäischen Muslimen dürfte der Anteil der Unterstützer sogar noch höher sein. In den genuin islamischen Herkunftsländern gehört der Antisemitismus zur Staatsräson und den legt man nicht mal eben an der Landesgrenze ab. Auch wenn sich die Kulturrelativisten und Apologeten vom linken Rand das gerne einreden wollen. Wenn Deutschlands Bekenntnis zu Israel mehr als ein Lippenbekenntnis sein soll, dann muss man auch gegen die Feinde Israels im eigenen Land vorgehen.

*Exkurs zur Sure 5,32 – Der Dauerbrenner der islamischen Apologetik. In der Regel verkürzt wiedergegeben mit „Wer einen Menschen tötet, so ist es als habe er die ganze Menschheit getötet.“ um die Friedfertigkeit des Islam zu belegen. Auch Spiegel und Deutschlandfunk geben sie so wieder.

Eigentlich lautet die Sure allerdings:
„Aus diesem Grunde haben Wir den Kindern Isrāʾīls vorgeschrieben: Wer ein menschliches Wesen tötet, ohne (daß es) einen Mord (begangen) oder auf der Erde Unheil gestiftet (hat), so ist es, als ob er alle Menschen getötet hätte.„

Die Sure richtet sich also nicht an die Muslime, sondern an die Juden. Es ist ähnlich der christlichen Berpredigt: „Die Alten haben Euch gesagt,… ich aber sage Euch….“. Lesen wir also weiter in Sure 5,33:

„Der Lohn derjenigen, die Krieg führen gegen Allah und Seinen Gesandten und sich bemühen, auf der Erde Unheil zu stiften, ist indessen (der), daß sie allesamt getötet oder gekreuzigt werden, oder daß ihnen Hände und Füße wechselseitig abgehackt werden, oder daß sie aus dem Land verbannt werden. Das ist für sie eine Schande im Diesseits, und im Jenseits gibt es für sie gewaltige Strafe.„

Muss ich noch weiter ausführen, warum diese Sure nicht unbedingt geeignet ist, den Islam im friedlichen Licht erscheinen zu lassen?

„Acht Lehrstühle für Kernforschung, 173 Lehrstühle für Genderstudies“

Das Problem, wenn man pseudowissenschaftliche Studiengänge finanziert, die keinerlei Nutzen für die Gesellschaft haben, besteht darin, dass man auf einmal auch zahllose unnütze Akademiker zu versorgen hat. Es endet ja nicht mit den Abschlüssen; die Genderforschenden wollen hinterher ja auch schöne und vor allem ihrem akademischen Grad entsprechend gutbezahlte Jobs. Also schreibt man am besten schon in seiner Thesis über ein Nichtproblem, das bestenfalls auf -ismus oder -phobie endet, das dann von staatsfinanzierten NGOs (ist das nicht ein Widerspruch in sich?) aufgegriffen werden kann. Darüber schreiben sodann Gleichgesinnte im ÖRR oder linksorientierten Medien und fordern Behebung des Nichtproblems durch nichtwirksame Maßnahmen.

Wie erfolgreich das Ganze ist (oder eben nicht), evaluiert man am besten auch gleich selbst und bauscht das behandelte Problem künstlich weiter auf – beispielsweise durch „Meldeportale“ (wie zum Beispiel jenes für „Antifeminismus“ der Amadeu-Antonio-Stiftung), die zwar nicht überprüfbare Angaben enthalten und eigentlich auch rein nichts aussagen, aber deren Ergebnisse man dennoch einmal im Jahr – öffentlichkeitswirksam, zu gesellschaftlichen Spaltungszwecken – von sympathisierenden Journalisten wiederkäuen lassen kann; schließlich hat man ja “die Wissenschaft“ auf seiner Seite… und wer sollte an ihren Aussagen noch ernstzunehmende Zweifel anmelden dürfen? Das Spiel wiederholt man so lange, bis aus der befristeten Stelle eine dauerhafte Einrichtung geworden ist. Von da an lebt man sich glücklich und gut versorgt bis ans Ende seiner Tage, ohne auch nur etwas Produktives geleistet, zum Gemeinwohl wirklich beigetragen, geschweige denn in diesem Land irgendetwas verbessert zu haben. Und da fragt sich mancher noch, warum Deutschland wirtschaftlich so schlecht dasteht und die exorbitanten Steuereinnahmen hinten und vorne nicht reichen…



Studentenbubble

Was mich persönlich daran ebenfalls sehr stört, ist, dass diese Leute ja aus Iihrer Studenten-Bubble kommen, zahllose schöne Theorien zitieren können und so weiter, aber eigentlich keine Lebenserfahrung haben. Weltfremd, wie sie sind, wissen sie gar nicht, welche Anstrengungen zur Schaffung und Aufrechterhaltung der gigantischen Infrastruktur nötig waren und sind, die sie umgibt und die es ihnen überhaupt erst möglich macht, ihren schöngeistigen Träumereien nachzujagen. Ich bin Ingenieurin am Bau und sehe gerade in der Gebäudetechnik wie einfach nichts nachkommt. Die meisten Techniker und Spezialisten, die die Anlagen noch kennen und warten können, werden immer älter… und es kommt irgendwie rein nichts mehr nach. Wer soll denn den reinen Bestandserhalt besorgen (von fehlenden Innovationen mal ganz abgesehen) in 10 oder 15 Jahren? Die Flüchtlinge?

Aber ich verstehe die jungen Leute ja auch: Früher konnte man mit einer Gesellenausbildung noch eine Familie ernähren. Mein Vater hatte mit Mitte dreißig das Haus mehr oder weniger abbezahlt, zwei Autos im Hof stehen und meine Mutter arbeitete ehrenamtlich. So etwas ist heute eben nicht mehr drin. Gleichzeitig machen immer mehr Jugendliche Abitur, wobei ihnen frühzeitig eingebläut wird, dass es nur der zu etwas bringt, der studiert. Dabei ist die Situation für Akademiker heute allenfalls noch unwesentlich besser als für Nichtstudierte. Vielleicht können sie sich noch ein Reihenhaus leisten, aber für ein alleinstehendes Haus wird es sicher nicht mehr reichen (und dafür, dass – Gott bewahre – die Frau nicht arbeiten gehen muss, schon gar nicht).

Gleichzeitig pumpen die Parteien immer mehr Geld in diese Fächer, weil ihr irrationalen Theorien beim logischen denkenden Volk keinen Anklang mehr finden. Also muss man sich wissenschaftlich absichern. arum wohl blockieren die “alten” Parteien schon seit Jahren die Mittel für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung? Sie wissen sehr gut, was man mit einer gut formulierten Studie an öffentlicher Aufmerksamkeit erreichen kann. Ist ja nicht so, als würde die Studien selbst jemand genau lesen. Und wenn doch, kann man demjenigen bei kritischen Einwänden ja immer noch vorwerfen, dass er keine notwendige Expertise hätte. So funktioniert Gatekeeping. Wenn mich das nächste Mal jemand auf die “Unabhängigkeit der Wissenschaft” hinweist, zeige ich ihm einfach eine Studie über “Seenotrettung als Pullfaktor”, und wenn er von “unabhängigen Journalismus” der Öffentlich-Rechtlichen redet, diese Dokumentation von “Y-kollektiv” über “Antifeminismus”.

Wenn mich das nächste Mal jemand auf die Unabhängigkeit der WIssenschaft hinweist, zeige ich ihm einfach die Studie über Seenotrettung als Pullfaktor und wenn er von unabhängigen Journalismus der Öffentlich-Rechtlichen redet, diese Dokumetation (y-kollektiv Antifeminismus), [wäre einen eigenen Text wer, aber da haben sich schon genug daran abgearbeitet.]

So bläht sich der ideologisch-bürokratische Komplex immer weiter auf. Blöd nur, wenn das die Leute so gar nciht gut finden und eine über Jahre als Nazi-Erben geframete Partei auf einmal bei 20% steht.

AfD – die neue Hoffnung?

Dabei haben glaube ich die Leute sogar wenig Hoffnung, dass die AfD vieles besser machen würde. Ich sehe sie zumindest nicht Regierungsverantwortung, aber das mag auch an dem internalisierten Framing liegen: „Die AfD hat kein Konzept“, „Die AfD macht Politik gegen die eigenen Wähler“ – man liest es ja überall und man spürt geradezu die Verzweiflung, die zwischen den Zeilen hervorquillt.

Die haben Angst. Schlagen um sich. Noch stärker als sie es schon die vergangenen 8 Jahre getan haben. Oder…ist es wirklich schlimmer als 2015? Erinnert Ihr Euch noch, wie jeder öffentliche Äußerung zu einem koordinierten Umgang mit den Flüchtlingsströmem sogleich als rassistisch und rechts und überhaupt diffamiert wurde? Das hat sich seither doch ein bisschen gebessert. Besonders fatal für einen medialen Diskurs erwies sich auch, dass nach Merkels „Wir schaffen das“ überraschend die CDU-nahe BILD-Zeitung von ihrer grundsätzlich kritischen Perspektive auf Migration abwich.

Das hat sich aber bestenfalls ein kleines Stück zum besseren gewendet, denn das Thema bleibt in Regierungskreisen immer noch heißes Eisen. IN einer [Quelle einfügen] Studie wurde gerade auf die Frage, welches Thema denn am dringendsten sie : Migration und Integration geantwort. INteressiert nur in der Regierung keinen. Immer ncoh nciht. Ich erinnere mich gern an die Wahl 2017, Platz 1 in beinahe allen Umfragen. Aber das Thema wurde einfach ausgesessen und die einzige Partei, die es ansprach vom Diskurs ausgeschlossen. Keine der großen Parteien hatte ien Interesse andiesem Thema. Und die aktuelle schon gar nicht.

Postkoloniale Rettungsmission

Annalena Baerbock verfolgt ja lieber ihre post-kolonialistische Rettungsmission der unterdrücjkten Völker in dem sie anstatt Rücknahmeabkommen auszuhandeln, lieber mal ne Holzkeule aus einem deutschen Museum in Australien persönlich (mit Familie) zurückgibt. Oder setzt die Aktivisten der Seawatch zu Vorauswahl von Ortskräften in Afghanistan ein. Eine Organisation, die keinen Hehl daraus macht, dass ihres Verständnisses nach einfach jeder, der an Tür klopft aufgenommen werden sollte. So gelangten zahlreiche Scharia-Gelehrte zum Status von kooperierenden Juristen, die geholfen hätten, einen Rechtsstaat aufzubauen. Pakistan, ja Pakistan, musste intervenieren um diesem Treiben ein Ende zu setzen. (Wie ist da eigentlihc der Stand der Ermittlungen? Wer weiß es ? Wieder keiner.)

Aber ich will nicht nur auf die Grünen schimpfen, es hat ja auch einen guten Grund, warum die Wähler zur AfD und nicht zur CDU abwandern. Die CDU war seit..äh…2009? Kann das sein? 2009? Wirklich?

Aber ausser Spesen nix gewesen, versucht sich die CDU so darzustellen, als wäre ja alles nicht ihre Schuld. Davon mal abgesehen kann sie die Trägheit der Merkeljahre auch nciht überwinden. Unvergessen die geradezu epochale Verfehlung nicht Merz, einen Mann mit Profil, sondern den König der Nichtssagenden aufzustellen und auf „Weiter so“ zu bauen. Die Leute wollten kein „weiter so“. Sie wollten nach Jahren der GroKo-Starre was ganz anderes. Wieso, dann die SPD kurz vor knapp noch das Rennen gemacht hat, kann ich mir dennoch nicht erklären. Laschet hat gelacht, dewegen wähl ich den Typ mit der Cum-Ex-Affäre, dem größten Finanzskandal und einer epochelan Verschwendung von Steuergeld, anhängt? Der Wähler hat eben doch ein kurzes Gedächtnis

Baerbock, die noch im Januar des wahljahres als Kanzlerkandidatin gehandelt wurde, hat sich ja dann glücklicherweise auch rechtzeitig selbst demontiert. Lügen im Lebenslauf, dubiose Studienabschlüsse….es stört nicht viele aber doch genug, gerade in der alten Generation (schätze ich).

Zwei Jahre vor der Ampel

Und so stehen wir nun Jahr Zwei nach Ampel. Ich verstehe ja die Grünen auch. Jaetzt hat man so lange auf Regierungsbeteiligung und wie keine anderen Partei ist es den Grünen höchst dringlich – es steht ja nciht weniger als die Existenz der Menschheit und des Planeten auf dem Spiel. Das muss immer Priorität haben. Dass Deutschland gerade aus einer Krise und ein Krieg in Europ stattfindet und das schwelende Migrationproblem nicht aufgearbeitet ist – dafür scheint man wenig Zeit zu haben.

In Zeiten steigender Kosten für Benzin, Lebensmittel, Wohnen, von denen die Politkerkaste mit ihrem infaltionsbereinigten Salär ja allenfalls periphär betroffen sein kann, werden die Preise weiter nach oben getrieben. In einem Land mit akutem Wohnungsmangel hält man es für sinnvoll, erstmal ein Heizungsgesetz auf den Weg zu bringen, dass dem ohnehin schon gigantischen Dschungel aus Gutachen und Genehmigungen weiter aufbläht.

Es scheint vielen, als würde nicht mal ein Gedanke daran verschwendet den Bürgern in dieser Situation zu helfen, sie zu entlasten anstatt weiter zu belasten. Die Insolvenzen in Deutschland sind seit letztem Jahr noch einmal um 22% gestiegen. Aber Scholz versucht durch Wortmagie das Problem wegzuzaubern: Der Deutschlandpakt. Es muss mehr in Deutschland investiert werden. Habeck stimmt ein: Man dürfe nciht nur schlecht über den Wirtschaftsstandort Deutshcland sprechen! Ja, wer ist denn dafür verantortlich, dass Deutschland als einzige Industrienation beim Wirtschaftswachstum ins Negative rutscht?

Von der CDU wurde sicherlich viel verschlafen, aber es ist auch nicht clever Vorhaben durchzudrücken und dann zu sagen: Das funktionier nur nicht, weil ja die CDU nicht vorgesorgt hat. Wenn ich etwas versuchen will, dann sollte ich doch vorher klären, ob die Grundvoraussetzungen ausreichend für das Vorhaben sind. Und wenn nicht, dann muss ich diese Bedingungen eben erst schaffen. Ich kann doch nicht ein Haus bauen, wenn das Fundament nicht gegossen wurde. Es bricht zusammen. Und das ist, was gerade mit dieser Regierung und leider auch in Erweiterung mit diesem Land geschieht. Es war angeschlagen, aber Ihr gebt ihm gerade den Rest. Mit als Schulden getarnten Sondervermögen, nicht zu Ende gedachten Konzepten wie der Strompreisehöhung. Am schlimmsten aber, Ihr geht keine, wirklich keines der akuten Probleme an und schon gar nicht das die Bürger am meisten drängendste, die Migration an. In diesem Themenpunkt wurde seit 8 Jahren geschlafen und mit vielen sofort durchführbaren Eingriffen könnte man schon viel bewegen. Aber dazu müsste man ja, unter Eingeständnissen eigener Versäumnisse wohl auhc noch über die Lösungsvorschläge derer nachdenken, deren Vorschläge kategorisch abgelehnt werden müssenö. Da helfen selbst die Brandbriefe von Kommunen und sogar Parteiinterne Gruppierungen wie um Boris Palmer nicht.

Das Thema passte einfach nciht ins Profil. Die Grünen haben es ja auch nciht leicht. Da musste ich doch etwas schelmisch lachen, mussten gleich zu Beginn der Amtszeit die größte Erhöhung des Wehretats in der jüngeren Geschichte und dem Weiterbetrieb von Atomkraftwerken zustimmen. Wo ist eigentlich dieser Pragmatismus hin?

Und SPD Faeser hätte doch beinahe die Blockadehaltung Deutschland in Europas Migrationpolitik beendet. Naja…eben nur beinahe. Die Zahlen steigen wieder und immer noch wird nichts getan. Kritik aus der Oppostion bügelt man, wie gewohnt, mit der Nazikeule. Redet von Unsachlichkeit, obwohl es doch die eigene Seite ist, die seite Jahren eine sachliche Debatte auch durch das eben erwähnte moralisieren unmöglich machen.

Quo Vadis Deutschland? Die Probleme mit der Migration werden in den kommenden Jahren nciht weniger werden. Hier muss, MUSS, sich dringend etwas bewegen. Aber ich sehe wirklich kein Szenario, dass die Ampel hier zum Handeln zwingt.

Terroranschläge? Werden von rechts instrumentalisiert. Sexualstraftaten? Werden von rechts instrumentalisiert.

Kinder auf dem Schulweg erstochen? Wird von rechts instrumentalisiert.

Wir machen alles richtig. Sagt auch die Wissenschaft.

Macht so weiter und die AfD kann 2025 alleinregieren.

Volksverpetzerpetzerin

Durch die Gewalttaten mit tödlichem Ausgang im vergangenen Januar, dem Mord an einer Lehrerin und der Messerattacke in einer Regionalbahn mit zwei Todesopfern ist das Thema Kriminalität und Zuwanderung wieder auf die Agenda gerutscht. So war es Thema bei Markus Lanz am 02.02.2023 und auch die Apologeten vom Volksverpetzer fühlten sich genötigt die Straftaten zu relativieren.

Wahrscheinlich geht es Euch wie mir – ich nehme den Volksverpetzer schon lange nicht mehr ernst. Tendenziös, stetes Cherrypicking bei den Fakten, damit auch alles schön ins Narrativ passt und von einer derart plakativen und reißerischen Schreibe, dass es mir körperliches Unwohlsein beschert die Artikel zu lesen.

Ironischerweise spricht der Volksverpetzer (VV) hier davon, dass die bösen Hetzer und Rassisten sich ihre Zahlen ins Narrativ pressen.
Der VV verfolgt hier drei Narrative:

1. Es wird eigentlich alles immer besser, es sagt nur niemand ausser ihnen.
2. Die „gefühlte“ Zunahme der Kriminalität steht nicht nicht im Zusammenhang mit der Zuwanderung
3.Der Großteil der Täter sind Deutsche.

Beginnen wir mit Punkt 3, dem so offensichtlich dämlichen Taschenspielertrick, dass man sich fragt, wer überhaupt darauf reinfällt: Die meisten Taten werden in Deutschland von Deutschen begangen. No shit, Sherlock (Kein Scheiß, Schimanski). Jetzt erzähl mir nur noch, dass die meisten Taten in Japan von Japanern begangen werden und in Indien von Indern. „ Im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 30. April 2018 (über 2 Jahre) gab es im Saarland 1490 Straftaten mit Messern und Stichwaffen. Daraus geht hervor, dass 70% aller Straftaten von Deutschen begangen werden.“ Blöd nur, dass es noch Leute gibt in Deutschland, die den Dreisatz rechnen können.Bei gerade einmal 12% Ausländeranteil an der Wohnbevölkerung in Deutschland macht das nämlich was? Richtig, Ausländer um mehr als das doppelte überrepräsentiert.

Zum Zeitpunkt als ich diesen Artikel das zweite Mal öffne, wurde er gerade „überarbeitet“. Eingie Zahlen sind verschwunden, die wohl dann aber doch zu eindeutig waren. Im ursprünglichen Artikel hieß es und die Zahlen lassen sich aus der angegebenen Studie wieder belegen, dass 2013 75% der Täter Deutsche, 2018 aber nur noch 55% der Täter Deutsche waren (natürlcih wird hier die Zahl der deutshcen Täter genannt, denn 45% Deutsche klingt einfach besser wie 45% Ausländer).

Also hat der Anteil von ausländischen Tatverdächtigen im Zeitraum von fünf Jahren sich von 25% auf 45% beinahe verdoppelt?Aber diese Schlüsse enthält der VV dem Leser natürlich vor. Teile der Antwort könnten die Bevölkerung verunsichern. Der VV bügelt das mit dem Mythos des Anzeigeverhaltens ab, das angeblich bei Ausländern doppelt so hoch wäre. Die verlinkte Studie, von der man wohl beim VV hofft,d ass sie niemand liest, basiert allerdings auf einem Modellverscuh bei Schülern. Wie gut, diese Studie die Realität abbildet, darf man bezweifeln. Hinzu kommt, dass bei schweren Straftaten, bei denen Ausländer und Zuwanderer besonders stark überrepräsentiert sind oder öffentlichem Interesse die Staatsanwaltschaft auch ohne Anzeige ermittelt.

Anteil ausländischer Straftäter beinahe verdoppelt

2. Wie kann man sich da denn noch einreden, dass hätte nichts mit Migration zu tun? Hier verweist der VV gerne darauf,d ass man die Wohnbevölkerung von 12% ja nicht mit der Anzahl der begangen Straftaten vergleichen könnte, da diese ja auch von Durchreisenden, Touristen usw. begangen würden. Ja…wer kennt sie nicht, die Touristen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan, die hier immer wieder im Urlaub über die Stränge schlagen. Solche Relativierungen mögen vielelcih bei Einbruchskriminalität eine Rolle spielen, jedoch nicht oder kaum bei Gewaltverbrechen.

Zumal sich hier der VV auhc wiegert nur das kleinst bisschen Heurisitk zu betreiben. Betrachten wir doch einmal die Zunahme an Gewaltkriminalität und Vergewaltigungen in Schweden seit der Flüchtlingswelle – komischer Zufall, dass in einem Land mit vergleichbarer Aufnahme von Flüchtlingen auf einmal auch die Sexualstraftaten steigen („In 2021, a study found that of 3039 offenders aged 15-60 convicted of raping over 18 years of age in the 2000-15 period, 59.2% had an immigrant background and 47.7% were born outside Sweden.“)

Selbst die Tagesschau schreibt: „Der Anteil der „nicht-deutschen“ Tatverdächtigen habe bei schwerer Körperverletzung, Raub, Mord und Totschlag 55,5 Prozent betragen“. Also sogar in absoluten Zahlen werden diese Taten häufiger von Ausländern begangen.

Alles kein Grund beim Volksverpetzer mal das eigene Narrativ zu überdenken und sich zu fragen, wem man mit solchen vorsätzlichen Falschdarstellungen eigentlich hilft.

Zur Behauptung, Deutschland würde immer sicherer – das ist grundsätzlich nicht falsch. Die Zahlen sinken. Sie sinken aber bei weitem nicht so stark, wie sie es ohne die Zuwanderer tun würden. Eine kleine Minderheit schafft es diesen jahrelangen Trend rückgängiger Straftaten zum erliegen zu bringen, in einigen Fällen sogar umzukehren. Und man spricht noch nicht einmal vom Dunkelfeld.

Dunkelfeld und persönliche Erfahrung


Von den Zahlen mal abgesehen, möchte ich Beispiele anbringen, für die man mir gerne anekdotische Evidenz vorwerfen darf. Viele Unsicherheiten, gerade von jungen Frauen schlagen sich nicht in den Kriminalitätsstatistiken nieder. Und sie sind auch nicht, wie so oft patraiachalisch unterstellt Ursache der unverhältnismäßigen Berichterstattung.

So führt ein Vorfall wie Silvester in Köln nämlich einfach dazu, dass Frauen solche Orte in Zukunft meiden. Wer würde denn seine Tochter ncoh zu Silvester auf die Domplatte lassen bzw. welche Frau würde sich freiwillig dieser Gefahr aussetzen? Frauen werden aus dem öffentlichen Raum herausgedrängt, wie man das aus den nordafrikanischen und arabischen Staaten kennt. Aber gerade die, wleche sich sonst gerne ungefragt zum Anwalt von Frauen erklären, ignorieren diesen Punkt.

Ein weiteres Beispiel: An das (linke) Vernastaltungs- und Jugendzentrum in Tübingen sprühte man 2016 weltoffen und tolerant „Refugees enter for free“. Ein halbes Jahr und einige sehr unerfreuliche Ereignisse später von denen keiner zur Anzeige gebracht wurde, überspüghtte man es mit „However I dress, wherever I go, Yes means Yes and No means No.“ Das ist nicht der einzige Fall, wo die Weltoffenheit der Betreibern solcher Clubs auf die Probe gestellt wurde.

Nun noch etwas persönliches: Von den 4 Beinahevergewaltigungen im öffentlichen Raum aus meinem Freundeskreis waren in 3 Fällen Schwarze die Täter. Sie stellen gerade einmal 1% der Bevölkerung in D. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit? Nur eine drei Vergewaltigungen wurde angezeigt und nur weil meine Freundin bei der Verteidigung dem Täter ein Stück Lippe abgebissen hatte.

Also erzählt mir nicht, dass Deutschland immer sicherer würde. Ich weiß, dass es nicht so ist. Und ihr wisst es auch. Ihr kennt die Quellen. Ihr biegt sie vorsätzlich zurecht, lasst wichtige Fakten aus. Aber ihr glaubt, man müsse den Deutschen diese Wahrheit vorenthalten, weil sie sonst mit Fackeln und Mistgabeln zur nächsten Unterkunft marschieren.

Aber das Problem verschwindet nicht. Es wird schlimmer. Und es wird immer schwerer es zu relativieren. Also hört endlich auf, diese wichtige Debatte zu torpedieren und stellt Euch der traurigen Wahrheit.

Die 5 dümmsten Aussagen zu den Ausschreitungen an Silvester 2022/2023

Entschuldigen Sie bitte den plakativen Titel. Das ist eigentlich nicht meine Art, aber bei all dem was ich in den letzten Tagen lesen musste, fällt mir wirklcih ncihts mehr anderes ein.

Entschuldigen Sie bitte den plakativen Titel. Das ist eigentlich nicht meine Art, aber bei all dem was ich in den letzten Tagen lesen musste, fällt mir wirklcih ncihts mehr anderes ein.

Platz 5: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen, Oppositionsführerin im Bayerischen Landtag


Katharina Schulze twittert am 03.01.2023:

„Weniger Böller an Silvester bedeuten auch weniger Einsätze für Feuerwehr, Polizei & Rettungskräfte. Allein dadurch ließen sich die Angriffe auf diese enorm reduzieren. Dieser Zusammenhang liegt doch auf der Hand, das muss doch auch der Innenminister sehen.“

Bestechend einfach dieser Lösungsansatz. Wenn niemand vor die Tür geht, wird auch niemand angegriffen. Das bewegt sich auf dem Level von: Die Obdachlosen sollen doch einfach ein Haus kaufen. Hat Frau Schulze etwa nicht mitbekommen, dass die Feuerwehr in Berlin vorsätzlich in einen Hinterhalt gelockt wurde? Schulzes Lösungsansatz ist so einfach wie genial. Es darf eben nur nirgends brennen oder andere Notfälle geben.

Platz 4: Nancy Faeser, SPD, Innenministerin

„Wir haben in deutschen Großstädten ein großes Problem mit bestimmten jungen Männern mit Migrationshintergrund, die unseren Staat verachten, Gewalttaten begehen und mit Bildungs- und Integrationsprogrammen kaum erreicht werden.“

Diese Aussage ist nicht dumm. Dumm ist nur, dass die Erkenntnis erst jetzt kommt. Das Problem so offen und klar zu benennen, hätte ich von Frau Faeser nicht erwartet. Glückwunsch. Vielleicht überdenken Sie mal die Priorisierung der Problemlagen in Deutschland.

Platz 3: Sibel Schick

Schick Twittert am :

„Bevor die Konservativen Böller verbieten, verbieten sie lieber Menschen, und das, liebe Leute, sind die christlichen Werte, die sie in jeder Debatte meinen.“

Eine solche Liste könnte nicht komplett sein ohne Aussagen, die nicht nur nichts zur Lösung beitragen, sondern auch noch durch Moralisierung versuchen Sachargumente pauschal zu diskreditieren. Und wer könnte das besser als Schick?

Honorable Mentions gehen raus an Georg Restle von Monitor („Blanker Rassismus in der CDU, der an die dunkelsten Zeiten erinnert.“) und Jasmina „Quattromilf“ Kuhnke (laut Focus eine der 100 wichtigsten Frauen Deutschlands), die dem sachlichen A. Mansour entgegnete: „Ahmad, es wird Dich und Deine Familie nicht schützen, dass Du brav den Rassisten gemimt hast.“ / „Ob Ahmad weiß, dass er mit uns hängen wird, wenn die Rechtspopulisten, die er so bedingungslos unterstützt, an die Macht kommen?“

Platz 2: Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD)

Über Hikel in Die Zeit:

„[Hikel hat] davor gewarnt, Menschen mit Migrationshintergrund in dem Berliner Bezirk pauschal zu Tätern zu erklären. In Teilen Neuköllns hätten bis zu 90 Prozent der Menschen eine Migrationsgeschichte, sagte Hikel gestern Abend in den ARD-«Tagesthemen». «Ein Großteil der Menschen lebt hier friedlich, und ein Großteil ist auch unter den Betroffenen, die Opfer von dieser Gewalt geworden sind», sagte er.“

Erschient auf den ersten Blick sinnvoll und der Hinweis nicht zu pauschalisieren ist natürlich nicht unberechtigt. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich diese Aussage aber als Nebelkerze. „Lasst uns doch nicht über die Probleme reden, sondern über das was gut läuft. Das ist nämlich viel angenehmer und man muss ich auch keinen traurigen Wahrheiten stellen.“ Menschen, die hier Schutz suchen, ohne Ansehen ihrer Herkunft aufgenommen, gekleidet, untergebracht, ernährt und medizinisch versorgt werden danke das Deutschland in dem sie sich zusammenrotten und Sicherheitskräfte angreifen. Gehen sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen.

Platz 1: Frank Absrock, „Psychologe“ im ZDF

Das Interview mit Asbrock setzt den Ausflüchten, Relativierungen, Verkennung der Situation, Täter-Opfer-Umkehr wirklich die Krone auf. Es ist faszinierend, wieviel Unkenntnis und Fgehleinschätzungen man in 2 Abschnitten unterbringen kann, daher nur ein Abriss.

„Migrationshintergrund ist ja kein Merkmal, was die damit gemeinten Menschen vereinheitlicht. Migrationshintergrund bedeutet, dass mindestens ein Elternteil oder man selbst aus einem anderen Land nach Deutschland gekommen ist.

Aber alle Menschen, die sich darunter zusammenfassen lassen, sind ja äußerst divers

Ich weiß gar nicht, was das gemeinsame Merkmal sein sollte, wenn jemand aus einem asiatischen, afrikanischen oder amerikanischen Land hierher einwandert. Außer, dass diese Person eben – gemäß einer bestimmen Definition nicht „deutsch“ ist – oder einen Migrationshintergrund hat.“


Herr Absrock – niemand behauptet, dass Migrationshintergrund an sich ein Problem wäre. Wie kann man denn auf der einen Seite Pauschalisierung kritisieren, ist aber cniht in der Lage zwischen den Migrationsgruppen zu differenzieren? Ich bin mir sicher, dass sie sehr genau wissen, um welche Gruppe es hier geht. „Westasiaten“ wie im aktuellen Neusprech heißt bis auch dieser Begriff der Euphemismustretmühle zum Opfer fällt. Wenn Sie hier nicht differenzieren, werden Sie der Lösung des Problems auch nicht näher kommen. Und ich weigere mich zu glauebn, dass Sie die Gemeinsamkeit der Tätergruppe nicht sehen können.

Waren es Kanadier, die im Sommer Schwimmbädern terrorisiert haben? Waren es Südamerikaner, die in Fußgängerzonen wahllos auf Passanten eingestochen haben? Waren es ein Franzose, der 2 Kinder auf dem Schulweg erstochen hat? War es ein Pole, der in Frankreich einem Lehrer den Kopf abgeschnitten hat? Waren es US-Amerikaner, die in Österreich eine Minderjährige vergewaltigt, getötet und wie Müll am Straßenrand entsorgt haben?


Was haben die Täter in diesen Fällen gemeinsam und zwar nicht nur in Deutschland, sondern bei Gewalttaten in England, bei Ausschreitungen in Frankreich, bei Vergewaltigungen in Schweden? Ich bin mir sicher, sie kommen darauf.

„Aber ansonsten gibt es da keine Gemeinsamkeit zwischen diesen Leuten. Man müsste vielmehr gucken, was dahinter liegen könnte. Also welches Merkmal sollte dazu führen, dass Menschen mit einem Migrationshintergrund bestimmte Eigenschaften haben, die bei Menschen ohne Migrationshintergrund nicht vorhanden sein sollten.“

Sie sind da auf der richtigen Spur, welches Merkmal könnte es denn sein? Schade, dass sie diesen Gedanken nicht weiterführen.Vielleicht wären sie auch von selbst darauf gekommen. Esgeht nicht um den Phänotyp und acuh nicht um die Hautfarbe – wie sie ja richtig bemerken. Aber diese gehen nun mal mit dem entscheidenden Faktor einher: Sozialisation.
Sie sind Psychologe. Warum setzt man in Deutschland auf gewaltfreie Erziehung, Sexualkunde, die Vermittlung von Gleichberechtigung und den Abbau von toxischen Ehrbegriffe? Warum werden ganze Heere von Sozialarbeitern und -pädagogen eingesetzt? Weil es sich verdammt nochmal bewährt hat. Die Gesamtkriminalität ist in Deutschland seit Jahren rückläufig. Und das kommt nicht von ungefähr.

Das heißt natürlich nicht, dass jeder der nicht die Vorzüge dieser Sozialisation genießen konnte automatisch ein schlechter Mensch ist und andersrum auch nicht, dass jeder dadurch automatisch ein guter Mensch würde – aber es hat einfach auf eine statistisch relevante Anzahl an Menschen gesehen seine Auswirkung. Sonst könnten wir es ja auch gleich lassen.

„Es wird suggeriert, man könne das Problem dadurch lösen, dass wir die Migrant*innen rausschmeißen oder sie gar nicht erst ins Land lassen. Dann bietet man eine vermeintlich einfache Lösung für komplexe Fragen.

Dabei müssen Ereignisse wie die Silvesternacht durch längerfristiges Herangehen und längerfristige Präventionsarbeit gelöst werden. Ganz konkret in diesem Fall, dass darüber nachgedacht werden müsste, privates Böllern und privates Feuerwerk – wie das restliche Jahr über auch – zu verbieten.“

Sie kritisieren vermeintlich einfache Lösungen für komplexe Probleme, wollen aber die vielschichtigen Probleme die sich aus der irregulären Zuwanderung junger „Westasiaten“ ergeben mit einem simplen Böllerverbot lösen?

Herzlichen Glückwunsch zu so viel Selbstreflexion. Den ersten Platz in dieser Liste haben Sie sich redlich verdient.